Flüchtlinge: Libyscher General Haftar will Italiens Schiffe bombardieren, auch das gewählte libysche Parlament lehnt Italiens Hilfe als Verletzung der Souveränität ab und warnt davor, die Flüchtlingskrise nach Libyen zu exportieren; das wäre gefährlich für die Sicherheit, die Wirtschaft und das soziale Gefüge. Das Abkommen der von Außen eingesetzten, nicht von Libyern gewählten, Regierung, dessen Regierungschef Italien erlaubt hat, in libyschen Gewässer einzudringen, sei ohnehin ungültig, weil seine Regierung nie vom Parlament bestätigt worden sei, erklärte das Repräsentantenhaus. Die westlichen Länder hatten das gewählte libysche Parlament zuerst anerkannt. Als es aber nicht tat, was die westlichen Staaten forderten, ignorierten sie die Regierung und setzen eine eigene in Libyen ein. Italien ist für viele Libyer zudem ein rotes Tuch: Italien hatte Libyen als Kolonie erobert und sich grausamster Kriegsverbrechen schuldig gemacht, auch den Einsatz von Giftgas. Die Erinnerung ist in Libyen noch sehr lebendig. Erinnern wollen wir an die Einsicht des Bundesministers Müller, die von den deutschen Medien den deutschen Bürgern verschwiegen worden ist: Müller: Die Libyen-Intervention war „großer Fehler. In Libyen hat die Weltgemeinschaft große Fehler gemacht, indem Gaddafi weggebombt wurde. Nach fünf Jahren stehen wir vor dem kompletten Desaster.“

Flüchtlinge: Libyscher General Haftar will Italiens Schiffe bombardieren

ASTRID FREFEL 3. August 2017, 17:23 75 POSTINGS

Rom will Libyens Küstenwache helfen, Flüchtlinge abzufangen. Es gibt aber Widerstand gegen den Militäreinsatz Tripolis/Kairo – Italiens Militärmission in Libyen ist zu einem weiteren Zankapfel im Machtkampf der beiden starken Männer General Khalifa Haftar und Premier Fayez al-Serraj geworden. Am Mittwoch hat ein erstes Schiff der italienischen Marine auf der Basis von Abu Sitta in Tripolis angelegt. Es erreichte die libysche Küste, nur Stunden nachdem das Parlament in Rom grünes Licht für eine militärische Mission gegeben hatte, um dem nordafrikanischen Staat zu helfen, den Strom an illegalen Migranten zu stoppen. Die Regierung in Rom folgte damit offiziell einer Bitte von Serraj, dem Chef der international anerkannten Regierung. Dieses Ansuchen hatte auch im eigenen Kabinett einen Wortkrieg ausgelöst. Serraj musste versichern, dass die Italiener nur da sind, um die Küstenwache zu trainieren und die kriminellen Organisationen zu bekämpfen, die hinter der Flüchtlingsbewegungen stehen. Experten auf italienischem Schiff Die Kontrolle über die Mission sei jederzeit in libyschen Händen, und die libysche Souveränität sei die rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe, betonte er. Das erste italienische Schiff ist mit Experten besetzt und soll fünf Tage vor der libyschen Hauptstadt ankern. Serrajs Gegenspieler im Osten des Landes, General Haftar, akzeptiert diese Mission nicht und hat seine Einheiten in den Marinehäfen in Tobruk, Benghazi, Ras Lanouf und Tripolis nun angewiesen, jedes italienische Schiff anzugreifen, dass ohne seine Bewilligung die libysche Seegrenze passiert. Haftar sieht durch die italienische Militärpräsenz seine mehrfach geäußerte Absicht gefährdet, auch den gesamten Westen des Landes mit der Hauptstadt unter seine militärische Kontrolle zu bringen. Die Marinebasis von Abu Sitta ist auch das Hauptquartier von Serraj, für den das italienische Engagement eine willkommene Rückendeckung ist.

Auch Tobruk lehnt Hilfe ab

Auch das Parlament in Tobruk lehnt Italiens Hilfe als Verletzung der Souveränität ab und warnt davor, die Flüchtlingskrise nach Libyen zu exportieren; das wäre gefährlich für die Sicherheit, die Wirtschaft und das soziale Gefüge. Das Abkommen von Serraj sei ohnehin ungültig, weil seine Regierung nie vom Parlament bestätigt worden sei, erklärte das Repräsentantenhaus.

Italienische Militärhilfe ist ein heikles Thema in Libyen, das bis 1943 mehr als 30 Jahre von Italien beherrscht war. Das zeigt ein Plakat auf dem Hauptplatz in Tripolis mit dem Widerstandshelden Omar al-Mukhtar, der in den 1920er-Jahren gegen die italienische Besetzung gekämpft hatte, und der Warnung „Nein zu einer Rückkehr des Kolonialismus“. Auf vehemente Ablehnung stieß auch der Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der vergangene Woche angekündigt hatte, in Libyen Registrierungszentren für Flüchtlinge errichten zu wollen, in denen dann Asylanträge bearbeitet werden. Zwar hat Frankreich von diesem Plan vorerst wieder Abstand genommen. Sollte er aber wirklich einmal umgesetzt werden, würde das wohl in vielen Fällen eine Ansiedlung in Libyen bedeuten. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat am Donnerstag angekündigt, dass sie in den nächsten Wochen wieder nach Libyen zurückkehren werde, um die humanitäre Hilfe und Rückführungsprogramme vor Ort besser koordinieren zu können. Möglich wird dies durch die verbesserte Sicherheitslage in Tripolis. (Astrid Frefel, 3.8.2017) – derstandard.at/2000062229940/Fluechtlinge-Libyscher-General-Haftar-will-Italiens-Schiffe-bombardieren

Bislang ist es den europäischen Schiffen nicht erlaubt, in die sogenannte Zwölf-Meilen-Zone einzudringen. Das aber ist genau jener Teil der Gewässer, in dem die Schlepper die Schutzsuchenden in oftmals seeuntüchtige Boote setzen.

Doch zuletzt kam Bewegung in die Sache: Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni erklärte in der vergangenen Woche, seine Marine habe eine offizielle Einladung aus Libyen erhalten. Rasch beschloss sein Kabinett, der dortigen Küstenwache auch in deren Hoheitsgewässern mit Kriegsschiffen, Drohnen und Soldaten zu helfen. Eine Ausweitung der EU-Mission namens „Sophia“ schien damit nur noch eine Frage der Zeit, auch wenn es offiziell von Seiten der Europäischen Union lediglich heißt, dass man grundsätzlich und unter Bedingungen zu diesem Schritt bereit sei.

Menschenrechtler: Flüchtlingen droht Misshandlung

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt heftige Kritik an den italienischen Plänen, weil man die Flüchtlinge nach Libyen zurückbringen wolle. Dort drohten ihnen grausame Misshandlungen, wegen der erbarmungswürdigen Zustände in libyschen Flüchtlingslagern. Zudem sorgte zuletzt die libysche Einheitsregierung mit Aussagen für Verwirrung, sie habe keinesfalls die italienische Marine in ihre Küstengewässer eingeladen. Ob also wirklich von einem „Wendepunkt“ in der Flüchtlingskrise die Rede sein kann, wie vom italienischen Regierungschef Gentiloni vermutet, ist fraglich.

https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlingspolitik-eu-libyen-101.html

Italienische Kriegsverbrechen in Afrika

Während des Italienisch-Türkischen Krieges 1911 und der Herrschaft des Faschismus (1922 bis 1945) kam es zu Italienischen Kriegsverbrechen in Afrika bzw. Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dazu zählten unter anderem Hinrichtungen (auch Massenhinrichtungen), Deportationen, Zerstörung von Häusern, Vergiftung von Wasserstellen, der Einsatz von GiftgasTerror und Pogrome.

Libyen

Am 29. September 1911 erklärte Italien dem Osmanischen Reich den Krieg, um in den Besitz von Libyen zu kommen. Der Italienisch-Türkische Krieg begann. Dabei drangen italienische Truppen in Libyen ein. Anders als erwartet begrüßte die einheimische Bevölkerung, die unter der osmanischen Herrschaft relativ unabhängig lebte, die Italiener nicht als Befreier, sondern als feindliche Invasoren. Auch der einflussreiche Sanussiya-Orden, der zuvor mit der osmanischen Verwaltung konkurriert hatte, beteiligte sich am Kampf gegen die Invasoren. Die lokalen Stämme der Araber und Berber zogen sich zusammen mit den wenigen osmanischen Truppen ins Landesinnere zurück. Nach einem blutigen Gefecht bei Sciara Sciat (nahe Tripolis) am 23. Oktober 1911 gingen die italienischen Besatzungstruppen in einem Pogrom gegen die arabische Bevölkerung vor, die sie des Verrats bezichtigte. Dabei wurden innerhalb von fünf Tagen wahllos tausende Araber erschossen, deren Hütten verbrannt und das Vieh beschlagnahmt. Auch in den folgenden Wochen führte die Besatzungsmacht Massenhinrichtungen auf öffentlichen Plätzen durch und deportierte etwa 4.000 Araber auf Strafinseln wie Tremiti und Ponza. Trotzdem kamen die italienischen Vorstöße in den folgenden Monaten nicht über die Küstenoasen hinaus. Stattdessen musste die Truppenstärke bis auf 100.000 Mann erhöht werden. Am 1. November 1911 warf Leutnant Giulio Cavotti über zwei Oasen bei Tripolis die ersten 2-Kilogramm-Bomben auf lebende Ziele ab. Der Angriff diente keinem militärischen Zweck, sondern geschah im Rahmen der „Vergeltungsaktionen“ gegen die arabische Bevölkerung nach dem Gefecht bei Sciara Sciat.[1]

Der Italienisch-Türkische Krieg endete am 18. Oktober 1912 mit dem Frieden von Ouchy, wodurch das Osmanische Reich die direkte politische Kontrolle über Tripolitanien und der Cyrenaika abtrat.

Zunächst hielt Italien den Küstenstreifen zwischen Zuara und Tobruk unter Kontrolle, während der Rest Libyens durch Rebellen kontrolliert wurde. Mitte 1913 konnte Tripolitanien und Anfang 1914 Fezzan erobert werden. Doch bereits Ende 1914 führte eine erneute Revolte zum Rückzug der Italiener in die Küstenstädte Tripolitaniens. Der geplante Feldzug gegen die Senussi in der Cyrenaica wurde aufgrund des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges nicht ausgeführt. Auch hier beschränkte sich die Kontrolle auf die Küstenstädte.

Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs konnte Italien wieder vermehrt Truppen in die nordafrikanische Kolonie schicken und dort seine Herrschaft mit militärischen Mitteln bis 1921 wiederherstellen. Die Senussi leisteten den Kolonialherren jedoch weiterhin Widerstand, woraufhin besonders unter dem Diktator Mussolini drakonische Maßnahmen gegen die „Rebellen“ ergriffen wurden.

Ab 1929 kam es verstärkt zu Angriffen der von Umar al-Muchtar geführten Guerillaverbände gegen die Truppen des GouverneursPietro Badoglio. Unter dessen Nachfolger, Rodolfo Graziani, begannen brutale Repressionsmaßnahmen (u.a. Deportationen und Erschießungen), in deren Zug die Kyrenaika wieder unter italienische Kontrolle gebracht wurde. Grazianis Angaben zufolge verloren die Senussi zwischen März 1930 und Dezember 1931 insgesamt 1.641 Kämpfer. Danach ließ Graziani an der Grenze zu Ägypten einen 270 km langen Zaun bauen, um die Versorgung der Senussi mit WaffenMunition und Lebensmitteln aus Ägypten zu unterbinden. Im September 1931 nahm man Umar al-Muchtar fest.

In einem Schauprozess wurde der Neunundsechzigjährige zum Tode verurteilt und im Konzentrationslager Soluch hingerichtet. Trotz dieses schweren Rückschlages setzten die Senussi-Verbände ihren verlustreichen Kleinkrieg bis 1934 mit wechselndem Erfolg fort. In diesem Jahr verkündete Badoglio die erfolgreiche „Niederschlagung der Rebellion in der Kyrenaika“.

Unterdrückung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Italienischer Soldat mit einer äthiopischen Frau, 1936.

Um etwaige Vorwürfe willkürlicher Erschießungen auszuräumen, richtete die italienische Kolonialmacht militärische Sondergerichte ein. Den Angeklagten (Begünstigung oder Unterstützung von Rebellen) wurde zumeist unter freiem Himmel ein Schauprozess gemacht, der in der Regel mit Todesstrafen endete, die sofort vollstreckt wurden. In einigen tausend Fällen kam es auch zu Deportationen, vor allem im relativ fruchtbaren Bergland der Kyrenaika, wo man auf diesem Weg Platz für italienische Siedler schaffen wollte.

Beim Auszug der einheimischen Bevölkerung starben wegen Wassermangels große Massen des mitgeführten Viehs. Vieh wurde auch von italienischen Kampfflugzeugen aus der Luft angegriffen, um zu verhindern, dass es den Senussi in die Hände fiel. Aus demselben Grund vergiftete man auch die Wasserstellen verschiedener Stämme, mit manchmal dramatischen Auswirkungen für deren Angehörige. Von offizieller Seite begründete man die Deportationen auch mit der Notwendigkeit, die einheimische Zivilbevölkerung von den Widerstandskämpfern zu trennen, um deren Versorgung und Unterstützung zu unterbinden.

Giftgasangriffe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Genfer Protokoll vom 17. Juni 1925 verbot den Einsatz von Giftgas. Diesen Vertrag ratifizierte Italien am 3. April 1928. In Libyen bombardierte die italienische Luftwaffewiederholt die Zivilbevölkerung mit Giftgasbomben:

  • 1924/26: Tripolitanien, Angriffe auf Zeltlager, Vieh und Feldarbeiter
  • 6. Januar 1928: Nufilia, Angriff auf Zivilbevölkerung, 10 Phosgenbomben
  • 4. Februar 1928: Tripolitanien, 3 Tonnen Senfgasbomben, 36 Zivilisten und 960 Tiere getötet
  • 12. Februar 1928: Hon Uaddan, Phosgenbomben
  • 19. Februar 1928: Kyrenaika, Wadi Engar, Senfgasangriff, 42 Zivilisten und mehrere hundert Tiere getötet
  • März 1929: Zeefran Heleighima, Gasangriff, 300 Kamele und etliche Zivilisten getötet
  • 31. Juli 1930: Taizerbo, 24 Senfgasbomben, Zivilisten und Vieh getötet

Nach dem Senfgasangriff auf die Oase Taizerbo wurden die den Senussi heiligen Kufra-Oasen am 26. August 1930 Ziel eines Luftangriffes. Als die Kufra-Oasen am 20. Januar 1931 besetzt wurden, plünderten italienische Soldaten dort drei Tage lang. 142 Senussi wurden ermordet, 50 Frauen vergewaltigt. Die aus der Stadt fliehenden Widerstandskämpfer und ihre Familien wurden aus der Luft mit Maschinengewehren angegriffen. Viele verdursteten in der Wüste, nur kleine Trupps Überlebender erreichten nach einem mehrwöchigen Todesmarsch Ägypten und den Sudan. Diese Verbrechen führten zu einem Aufschrei der internationalen Presse.

Konzentrationslager[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karte von 15 der italienischen Konzentrationslagern des Zweiten Italienisch-Libyschen Krieges

In den Italienischen Konzentrationslagern in Libyen, die von 1930 bis 1933 bestanden, wurden die unterworfenen und deportierten Bevölkerungsteile aus Marmarica und dem Djebel al-Akhdar im Zweiten Italienisch-Libyschen Krieg interniert. Damit wollte das faschistische Italien den aufständischen Sanusiya der Cyrenaika unter ihrem Anführer Umar al-Muchtar mit einer genozidalen Kriegführung die Basis entziehen. Etwa ein Viertel der Gesamtbevölkerung der Cyrenaika starben durch die Deportation und Haft.[2][3]

https://de.wikipedia.org/wiki/Italienische_Kriegsverbrechen_in_Afrika

 

Deutscher Minister: Deutscher Minister: Libyen-Intervention war „großer Fehler“ 16. März 2017, 17:02 210 POSTINGS Entwicklungsminister Gerd Müller: „Nach fünf Jahren stehen wir vor dem kompletten Desaster“ Brüssel – Der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die militärische Intervention in Libyen als Fehler bezeichnet. „In Libyen hat die Weltgemeinschaft große Fehler gemacht, indem Gaddafi weggebombt wurde“, sagte der Minister am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel. So sei der Einsatz nicht „weiterentwickelt“ worden, Milizen nicht entwaffnet, und es sei nicht in die Stabilisierung des Landes investiert worden. „Nach fünf Jahren stehen wir vor dem kompletten Desaster“, meinte Müller. Der Entwicklungsminister warnte zudem vor „einer humanitären Katastrophe“ in dem nordafrikanischen Land, wo sich nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bis zu eine Million Migranten aufhalten.

16. März 2017, 17:02 210 POSTINGS Entwicklungsminister Gerd Müller: „Nach fünf Jahren stehen wir vor dem kompletten Desaster“

Brüssel – Der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die militärische Intervention in Libyen als Fehler bezeichnet. „In Libyen hat die Weltgemeinschaft große Fehler gemacht, indem Gaddafi weggebombt wurde“, sagte der Minister am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel. So sei der Einsatz nicht „weiterentwickelt“ worden, Milizen nicht entwaffnet, und es sei nicht in die Stabilisierung des Landes investiert worden. „Nach fünf Jahren stehen wir vor dem kompletten Desaster“, meinte Müller. Der Entwicklungsminister warnte zudem vor „einer humanitären Katastrophe“ in dem nordafrikanischen Land, wo sich nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bis zu eine Million Migranten aufhalten. – derstandard.at/2000054311564/Deutscher-Minister-Libyen-Intervention-wargrosser-Fehler

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