Natostaaten erhöhen massiv Ausgaben für Waffen und Soldaten! Wer schützt die Welt vor der Nato? Vor ihrer gigantischen Verschwendung von Steuermitteln für Waffen und Soldaten! Vor ihrer Ankurbelung des globalen Aufrüstungswettlaufs! Vor den Angriffskriegen ihrer Mitglieder auf Staaten, wie Irak, Libyen, Somalia, Afghanistan oder Syrien, die Hunderttausenden schon das Leben gekostet haben! Wir brauchen diese Gelder für bessere Lebensbedingungen, den Schutz der Umwelt, den Aufbau von Vertrauen zwischen den Menschen aller Völker und Religionen! Und für den Aufbau eines gemeinsamen weltweiten Sicherheitssystems.

Deutsche Soldaten bei einer Nato-Übung im Juni in Litauen.Deutsche Soldaten bei einer Nato-Übung im Juni in Litauen.(Foto: AP)
Mittwoch, 28. Juni 2017

Veränderter Trend seit 2014Ausgaben der Nato steigen deutlich

Zum Unmut der US-Regierung investieren derzeit nur fünf Nato-Staaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung oder mehr in die Verteidigung. Bis 2024 soll sich das ändern. Eine klare Trendwende ist bereits zu erkennen.

Die europäischen Nato-Staaten und Kanada werden ihre Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um bis zu 4,3 Prozent erhöhen. Das Plus im Vergleich zum Vorjahr belaufe sich auf rund 12 Milliarden US-Dollar, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Es sei das dritte Jahr in Folge mit steigenden Verteidigungsausgaben. Insgesamt seien aus Europa und Kanada seit der Trendwende 2014 rund 46 Milliarden US-Dollar zusätzliche Ausgaben gemeldet worden.

militära

Das Geld soll den Angaben zufolge für neue Ausrüstung, Manöver, Gehälter und Pensionen verwendet werden. Auch die Nato-Einsätze in Afghanistan und im Kosovo würden davon profitieren, erklärte Stoltenberg.

Die Verteidigungsminister der Militärallianz treffen sich am Donnerstag in Brüssel. Dabei soll es auch um die vor allem von den USA geforderte Erhöhung der Verteidigungsausgaben  gehen.

Über die Verteidigungsausgaben gab es unter den Nato-Partnern zuletzt öffentlich Streit. US-Präsident Donald Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens von 2024 an jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben sollen.

Das Militärbündnis hatte vereinbart diesen Anteil bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu bringen. Bisher liegen neben den USA nur Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland über diesem Wert. Deutschlands Wehretat lag 2016 bei rund 1,2 Prozent. Die Bündnismitglieder wollen jedes Jahr einen Plan vorlegen, wie sie die anvisierten zwei Prozent erreichen wollen.

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