UNPA: Kampagne für ein Parlament bei der UNO – In der Zeit, in der nationalistische und populistische Kräfte die Demokratie und die Zivilgesellschaft in vielen Ländern weiter stark unter Druck setzen, bekräftigen wir unsere Forderung nach einer Demokratisierung der Vereinten Nationen durch eine parlamentarische Versammlung (UNPA). Dieser wichtige Schritt in die Richtung eines Weltparlaments, das im Interesse der Menschheit globale Probleme behandeln kann, ist schon heute möglich. Was fehlt ist der politische Wille einer Mehrheit der Regierungen in der UN-Generalversammlung.

Kampagne für ein
Parlament bei der UNO

Durch die Kündigung des Pariser Klimaabkommens durch US-Präsident Donald Trump wird die multilaterale Weltpolitik bei einer zentralen Überlebensfrage der Menschheit unter Druck gesetzt. Mit der angekündigten massiven Kürzung der US-Beiträge an die Vereinten Nationen steht ein weiterer Angriff auf die Weltorganisation bevor.

Derweil hat sich der Sicherheitsrat nicht zuletzt wegen des Vetorechts der ständigen Mitglieder als unfähig erwiesen, der brutalen Gewalt und millionenfachen Vertreibung in Syrien ein Ende zu setzen.

Auch wenn sich nationalistische und populistische Kräfte jüngst bei den Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich nicht durchsetzen konnten steht die Demokratie und die Zivilgesellschaft in vielen Ländern weiter stark unter Druck.

In dieser Zeit bekräftigen wir unsere Forderung nach einer Demokratisierung der Vereinten Nationen durch eine parlamentarische Versammlung (UNPA).

Dieser wichtige Schritt in die Richtung eines Weltparlaments, das im Interesse der Menschheit globale Probleme behandeln kann, ist schon heute möglich. Was fehlt ist der politische Wille einer Mehrheit der Regierungen in der UN-Generalversammlung.

In dem im März veröffentlichten Buch „Das demokratische Weltparlament“ beschreiben Jo Leinen und ich, wie ein Weltparlament realisiert werden kann.

Auf Spiegel Online wurde unser Vorschlag in diesem Essay als überzeugende Antwort auf die Wiederbelebung des Nationalismus bewertet. In der taz wurde in einer Rezension kommentiert, dass es in der Entwicklung unserer interdependenten Welt der nächste Schritt sein müsste, auch die Demokratie zu globalisieren.

Am vergangenen Freitag war unser Buch in der Sendung Kulturzeit auf 3sat ein zentrales Thema. Den Beitrag und das Gespräch mit mir können Sie hier in der Online-Mediathek des ZDF finden.

Nach jahrelanger Vorarbeit haben wir Anfang Mai 2017 in Zusammenarbeit mit der kanadischen UN-Botschaft eine Informationsveranstaltung in New York abgehalten. Erstmals sind Mitglieder von Regierungsdelegationen zusammengekommen, um mehr über eine UNPA zu erfahren. Unser Ziel ist es, ein Gespräch in Gang zu setzen, das schließlich in einem Vorstoß bei der UN mündet.

Wir möchten Sie heute um Ihre Unterstützung bitten.

Bitte werben Sie in Ihrem Umfeld für eine Unterzeichnung des Aufrufes für eine UNPA (hier ist das Online-Formular, hier als PDF zum Ausdrucken). Schreiben Sie auch Ihrem/Ihrer Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis.

https://www.democracywithoutborders.org/de/

 

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