Kann Libyen den Kriegszustand überwinden? Monatelang haben sich die verfeindeten Regierungen im Westen und im Osten Libyens verbal befehdet. Nun sind ihre Chefs zusammengekommen und haben Neuwahlen vereinbart. Doch der Burgfriede ist fragil.

NZZ: Sarraj trifft Haftar

Grosses Pläneschmieden in Libyen

von Ulrich Schmid, Jerusalem18.5.2017, 10:00 Uhr
Monatelang haben sich die verfeindeten Regierungen im Westen und im Osten Libyens verbal befehdet. Nun sind ihre Chefs zusammengekommen und haben Neuwahlen vereinbart. Doch der Burgfriede ist fragil.
Feldmarschall Khalifa Haftar, der mächtige Warlord des Ostens. (Bild: Maxim Shipenkov / EPA)

Feldmarschall Khalifa Haftar, der mächtige Warlord des Ostens. (Bild: Maxim Shipenkov / EPA)

In Libyen keimen Friedenshoffnungen. Statt nach dem Sieg gegen den Islamischen Staat (IS) in Sirte vom letzten Sommer übereinander herzufallen, reden die verfeindeten Regierungen miteinander. In Abu Dhabi haben sich Anfang Mai Fayez al-Sarraj, der Chef der Regierung der Nationalen Einheit in Tripolis, und Feldmarschall Khalifa Haftar, der mächtige Warlord des Ostens, getroffen. Sie vereinbarten, bis spätestens im März 2018 Präsidenten- und Parlamentswahlen abzuhalten. Beide bekannten sich zudem zur offiziellen Grundlage der libyschen Friedenssuche, zum Politischen Abkommen vom Dezember 2015.

Erster Schritt in Rom

Die Übereinkunft von Abu Dhabi war eine Sensation, die nicht überraschend kam. Eine Sensation, weil der Graben zwischen Ost und West so tief ist wie eh und je und weil Haftar die Einheitsregierung bis heute nicht anerkannt hat. Noch im Februar war ein Versuch des ägyptischen Präsidenten Sisi, Sarraj und Haftar an einen Tisch zu bringen, kläglich gescheitert. Keine Überraschung, weil schon im April Vertreter des Westens und des Ostens in Rom miteinander gesprochen hatten. Für den Westen war Staatsratspräsident Abdulrahman Sewehli gekommen, ein Führer jener Stämme aus Misrata, die in Tripolis den Ton angeben. Den Osten vertrat Aguila Saleh Issa, der Chef des Abgeordnetenhauses von Tobruk, auf das Haftar grossen Einfluss hat. Eingefädelt hatten das Treffen der italienische Aussenminister Angelino Alfano und sein Botschafter in Tripolis, Giuseppe Perrone. Damit war die Basis gelegt für das «Gipfeltreffen» von Abu Dhabi im Mai.

Dass nun rasch ein dauerhafter Friede ausbricht in Libyen – damit ist trotz dem Erfolg von Abu Dhabi nicht zu rechnen. Zwar herrscht Aufbruchstimmung im Maghreb. Der Aussenminister Sarrajs, Mohammed Siyala, hat vor Wochenfrist in Algerien Haftar bereits kühn als den «Oberkommandierenden der Libyschen Armee» bezeichnet. Später präzisierte er, Haftar könne Oberkommandierender werden, falls er die Einheitsregierung anerkenne. Doch Haftar wird nicht geneigt sein, grosse Konzessionen zu machen. Bereits jetzt ist er Chef der «Libyschen Nationalarmee». Dies ist zwar politische Urkundenfälschung, denn was er befehligt, sind die Sintan-Brigaden, seine buntscheckige, antiislamistische Hausmacht. Doch Haftar ist stark, und anders als Sarraj hat er auch starke Verbündete: Russland, Ägypten, die Emirate.

Was tun Putin und Trump?

Stark sind diese Länder unter anderem deshalb, weil niemand weiss, ob und bis zu welchem Grad sie ihrem Schützling beistehen. Putin könnte nach seinem Erfolg in Syrien sehr wohl versucht sein, auch in Libyen etwas zu wagen. Trump wiederum hat bis jetzt kaum Interesse am erdölreichen Nachbarn Ägyptens gezeigt. Die einzige Rolle der USA in der nahöstlichen Region, hat er jüngst kundgetan, sei es, den «IS loszuwerden». Moskau tritt sehr viel forscher auf, zeigt sich aber laut Auskunft involvierter Diplomaten flexibel. So arbeitet man seit einiger Zeit gedeihlich mit Rom zusammen, und auch Sarraj, Haftars Rivale, ist im Kreml empfangen worden. Dies ist sicher der richtige Moment für die Amerikaner, in Sachen Libyen auf die Russen zuzugehen. Zu verlieren gibt es nur wenig, zu gewinnen viel.

https://www.nzz.ch/international/sarraj-trifft-haftar-grosses-plaeneschmieden-in-libyen-ld.1294330

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