Europa rüstet auf, obwohl die Militärausgaben Russlands – selbst wenn man die Nato-Führungsmacht USA weglässt – 2016 nur 27 Prozent dessen erreichten, was die europäischen NATO-Mitgliedstaaten insgesamt aufgewendet haben. 227 US-Dollar wurden weltweit – rein rechnerisch – im Jahr 2016 pro Kopf für das Militär ausgegeben. 227 US-Dollar – das klingt nicht nach viel, ist aber doch eine beachtliche Zahl. Das ist nur ein bisschen weniger als die 260 US-Dollar, die ein Mensch pro Jahr – etwa in Burundi – im Schnitt verdient. Wir erinnern an Willy Brandts Warnung vor über 30 Jahren: Rüstung wird euch keinen Frieden bringen. Die Menschen, die keine soziale Zukunft haben, werden den Zustand nicht auf Dauer hinnehmen. Das wird zu Gewalt führen. Wenn ihr also Frieden wollt, verschwendet euer Geld nicht für Waffen, sondern nutzt es, um allen Menschen eine sichere Zukunft zu ermöglichen! Wo sind die Menschen, die so denken und den Aufrüstungskurs stoppen wollen und können? Die dafür sorgen, dass die Staaten die Gelder nutzen, um weltweit allen ihre sozialen Menschenrechte zu sichern.

Studie zu Militärausgaben
Europa rüstet auf

Stand: 24.04.2017 00:20 Uhr

Die weltweiten Militärausgaben sind 2016 leicht gestiegen – in den USA, Asien und Nordafrika, aber auch in Europa. Das zeigt eine Studie des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI. Überraschend ist, wo die Ausgaben gesunken sind.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

227 US-Dollar – das klingt nicht nach viel, ist aber doch eine beachtliche Zahl. Denn 227 US-Dollar wurden weltweit – rein rechnerisch – im Jahr 2016 pro Kopf für das Militär ausgegeben. Das ist nur ein bisschen weniger als die 260 US-Dollar, die ein Mensch laut Weltbank pro Jahr – etwa in Burundi – im Schnitt verdient.

Insgesamt wendete die Menschheit 1,686 Billionen Dollar für Streitkräfte auf, ein leichter Anstieg von 0,4 Prozent gegenüber 2015. So rechnet es das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI in seiner neuesten Studie vor. Tatsächlich dürften die Zahlen sogar noch höher liegen, denn für Staaten wie Nordkorea, wo sehr viel Geld in das Militär gesteckt wird, oder das Bürgerkriegsland Syrien liegen seit Jahren keine verlässlichen Zahlen vor.

Deutschland auf Platz neun

Aufgerüstet wird laut SIPRI auch in Europa. Dort stiegen die Verteidigungsausgaben um insgesamt 2,6 Prozent. Bis auf drei Länder habe es überall Zuwächse in den Etats gegeben. Deutschland steht wie im Vorjahr auf Platz neun der Liste der Länder mit den höchsten Aufwendungen. Die Bundesrepublik hat ihre Ausgaben in den vergangenen zehn Jahren um 6,8 Prozent gesteigert, rechnen die Friedensforscher vor.

Italiens Wehretat stieg gar um elf Prozent. Das habe, sagt Siemon Wezeman von SIPRI, zum Teil auch mit der Wahrnehmung Russlands als wachsender Gefahr zu tun und geschehe, obwohl die russischen Militärausgaben 2016 nur 27 Prozent dessen erreichten, was die europäischen NATO-Mitgliedstaaten insgesamt aufgewendet haben. Dennoch hat Russland seit 2007 beachtliche 87 Prozent Steigerung im Militärbereich aufzuweisen. Im vergangenen Jahr allein waren es fast sechs Prozent Zuwachs auf nun 69,2 Milliarden Dollar und damit weltweit Platz drei.

USA ganz vorn

Spitzenreiter bei den Ausgaben für Soldaten, Kriegsgerät und militärische Infrastruktur bleiben laut SIPRI mit 611 Milliarden Dollar allerdings die USA. Die NATO beziffert die Ausgaben mit 664 Milliarden Dollar sogar noch etwas höher. Die Vereinigten Staaten sind damit für mehr als ein Drittel der globalen Militärausgaben verantwortlich. Allerdings ist der Etat, den Washington für sein Militär einplant, in den vergangen zehn Jahren um 4,8 Prozent geschrumpft.

Hinter den USA rangiert China mit geschätzten 215 Milliarden Dollar Ausgaben und Russland. Auch Peking hat den Etat für die Streitkräfte seit 2007 dramatisch erhöht, nämlich um 118 Prozent. Mehr schaffen mit einem Anstieg um 123 Prozent nur die kleinen Vereinigten Arabischen Emirate, die ansonsten aber auf Platz 14 und damit kurz vor Israel rangieren. Viel Geld ins Militär steckt auch Indien, das mit einem Anstieg von 8,5 Prozent gegenüber 2015 auf Platz fünf der SIPRI-Liste aufstieg.

Erdölexporteure fahren Ausgaben runter

Überraschen dürfte bei der neuen Studie, dass viele Erdölexportländer ihre Verteidigungsausgaben zurückgefahren haben. Allen voran Saudi-Arabien, das laut SIPRI 30 Prozent weniger für das Militär verwendet als noch 2015 und das, wie die Friedensforscher hervorheben, trotz der Verwicklung der Scheichs in regionale Konflikte wie im Jemen. Dennoch bleiben die Saudis mit Militärausgaben von 63,7 Milliarden Dollar im vergangenen Jahr auf einem Spitzenplatz direkt hinter Russland.

Deutlich weniger haben auch die Länder Lateinamerikas in ihre Streitkräfte gesteckt. Sie litten, wie auch die Saudis, unter sinkenden Einnahmen aus dem Ölgeschäft und den damit verbundenen wirtschaftlichen Problemen, erklärt SIPRI-Forscher Dr. Nan Tian. Deutliche Rückgänge gibt es etwa in Venezuela (minus 56 Prozent), Südsudan (minus 54 Prozent), dem Irak und Aserbaidschan (jeweils minus 36 Prozent).

https://www.tagesschau.de/ausland/sipri-militaerausgaben-101.html

Wir erinnern an Willy Brandt:

wbrü

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